SPD und Grüne für Hamburg vereint!

// IN KÜRZE
Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Hamburg sind erfolgreich abgeschlossen. Die beiden Parteien haben einen Koalitionsvertrag für die kommenden fünf Jahre vereinbart. Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) und die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) präsentierten die Hauptpunkte der Einigung im Rathaus. Tschentscher betonte, dass mit diesem Vertrag der erfolgreiche Kurs Hamburgs fortgesetzt werde, das im Bundesländervergleich das stärkste Wirtschaftswachstum und Erfolge in der Innovationspolitik verzeichnen kann.

Die Koalitionsverhandlungen in Hamburg sind erfolgreich abgeschlossen. Die SPD und die Grünen haben sich auf einen umfassenden Koalitionsvertrag für die nächsten fünf Jahre geeinigt.

Katharina Fegebank (© Senatskanzlei Hamburg)

Im Rathaus präsentierten heute Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne), die Landesvorsitzenden Melanie Leonhard (SPD) und Maryam Blumenthal (Grüne), der Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf (SPD) sowie Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) die zentralen Punkte der rot-grünen Einigung.

Peter Tschentscher im Rathaus (Copyright: Senatskanzlei)

Peter Tschentscher, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, erklärte dazu: »Mit dem Koalitionsvertrag setzen wir den erfolgreichen Kurs unserer Stadt fort. Hamburg hat das stärkste Wirtschaftswachstum aller Bundesländer, ist erfolgreich in der Innovationspolitik und hat selbst in der größten deutschlandweiten Wohnungsbaukrise im vergangenen Jahr noch über 6.000 Wohnungen genehmigt. Die Großprojekte U5, A26 Ost und Neue Köhlbrandbrücke werden umgesetzt. Keine andere Stadt in Deutschland investiert in dieser Milliardengrößenordnung in ihre Infrastruktur und damit in ihre Modernisierung, Klimafreundlichkeit und wirtschaftliche Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit. Wir stärken Polizei und Feuerwehr mit hunderten zusätzlichen Stellen und moderner Technik, um weiterhin in der gesamten Stadt für Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Die kostenfreien Kita-Angebote in allen Stadtteilen, die kostenlose Ganztagsbetreuung an allen Schulen und das kostenlose HVV-Ticket für Schülerinnen und Schüler werden wir fortführen. Wir wollen den Hamburgerinnen und Hamburgern mit unserem Regierungsprogramm soziale, wirtschaftliche und politische Sicherheit in unsicheren Zeiten geben.«

Melanie Leonhard

Melanie Leonhard, SPD-Landesvorsitzende, fügte hinzu: »In Zeiten globaler Unsicherheit haben wir uns auf den Weg gemacht, erneut eine stabile und zukunftsorientierte Regierung für Hamburg zu bilden. Mit dem sorgfältig ausgehandelten Koalitionsvertrag kommen wir diesem Auftrag nach.«